Wahlprogramm zur OB-Wahl 2023 in der Stadt Nordhausen
# Alles ist machbar.NURGEMEINSAM.
Mit Tatkraft und Optimismus kann und wird Nordhausen wieder zur starken Kraft des Südharzes und des Thüringer Nordens werden. Aktuell sagen sämtliche Einwohnerprognosen für Nordhausen zwar eine Stagnation bis zum Rückgang voraus. Diesen Trend aber aufzuhalten und langfristig umzukehren, ist mein übergeordnetes Ziel. Ein realistisches und erreichbares Ziel, denn Nordhausen birgt große Potenziale, die es gilt, (wieder)zu entfalten.
Die Potenzialentfaltung kann nicht zentral „verordnet“ werden. Sie erfordert Modifizierungen, Anpassungen und auch Neuaufbrüche in vielen Lebensbereichen der Stadt. Ich habe sie hier skizziert:
Nordhausen muss insgesamt wieder zurück zu früherer „Attraktivität“ und Stärke, um sie zum einen für die hier lebende Bürgerschaft wieder lebenswerter zu machen, zum anderen aber auch in der Wahrnehmung für jene Menschen, die sich mit dem Gedanken beschäftigen, Nordhausen als Arbeits- und Lebensmittelpunkt zu wählen.
1. Die Schaffung eines ausreichenden und vielfältigen Wohnraumangebots ist dabei zentral. Konkret bedeutet dies, Wohnraum – egal, ob als Mietwohnung oder als Eigentumsimmobilie – für jeden Geldbeutel und für jede Lebensumstände bereit zu halten. Dies bedeutet, dass weiterhin stärker auch den Bedürfnissen älterer Menschen Rechnung getragen werden muss. Mit Blick auf jüngere Familien ist es wichtig, dass ihnen attraktive und zugleich individuelle Entfaltungsmöglichkeiten angeboten werden. Eine Schlüsselposition kann hierbei die stadteigene Städtische Wohnungsbaugesellschaft (SWG) einnehmen. Ausdrücklich sollten auch die Nordhäuser Ortsteile als neue Wohnbaustandorte stärker in den Focus gerückt werden.
2. Lebensqualität und Attraktivität einer Stadt manifestiert sich immer auch in den Kinderbetreuungs- und Schulangeboten. Mit der Vielfalt an Trägern, Konzepten und Formen sowohl bei den Kindertagesstätten als auch bei den Schulen ist Nordhausen bestens aufgestellt. Ausbaupotenziale gibt es bei der schulischen Ganztagsbetreuung. Ganz klar: Die Ausstattung der Grund- und Regelschulen in der städtischen Trägerschaft ist auf hohem Niveau zu halten – und auszubauen. Ebenso klar: Keine weitere Belastung der Eltern durch Erhöhung von Essengeldbeiträgen, Servicepauschalen u.ä.
3. Grundanspruch und Grundanliegen aller Einwohner einer Stadt ist und muss sein, eine funktionierende, bürgernahe Verwaltung vorzufinden. Diese Verwaltung muss, um dies umzusetzen, zwingend weiter digitalisiert werden und alle Fachämter müssen im Interesse der Bürger miteinander arbeiten und Freiräume bekommen, um pragmatische Lösungen zum Wohle der Einwohner von Nordhausen zu finden. Es muss eine Veränderung von sturem bürokratischen Verwaltungshandeln hin zu einem wirklichen bürgernahen Service erfolgen.
4. Ordnung und Sauberkeit in einer Stadt sind ebenfalls elementar für das Empfinden von Lebensqualität. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes müssen und dürfen mehr sein als nur „Knöllchenschreiber“. In Partnerschaft mit der Polizei sollen sie ihre Präsenz, vor allem an Brennpunkten, erhöhen. Sie müssen qualifiziert werden, um für die Bürgerinnen und Bürger in allen Belangen als Partner aufzutreten und zu handeln.
Mit Blick auf die Jugend gilt: Sanktionen sind die eine Seite – Angebote die andere. Das Jugendangebot in der Kernstadt ist unterdurchschnittlich. Realistisch, wirkungsvoll und auch machbar ist die Entwicklung eines weiteren stationären Jugendzentrums in der Nähe vom Petersberg. Der Jugendförderplan muss dazu überarbeitet und angepasst werden.
5. Mitten in der Stadt haben wir ein Juwel – den Petersberg. Seine Blüte erlebte er während und nach der Gartenschau im Jahr 2004. Aktuell „dümpelt“ er vor sich hin. Hier muss – unter enger Einbeziehung der Bürgerschaft - ein klares Konzept her. Die besten Ideen haben die Bürger oft selbst.
6. Mit der Eingemeindung der Ortsteile ist Nordhausen gut gefahren – auch finanziell. Die jüngste Eingemeindung von Buchholz hat Millionen an „Hochzeitsprämie“ in die Stadtkasse gespült. Die Rendite für die Ortsteile ist allerdings zu gering. Deshalb: Keine Entscheidung zu den Ortsteilen ohne deren Gehör. Eine Zusammenarbeit zwischen Ortsteilbürgermeister und Oberbürgermeister muss wieder enger gestaltet werden. Eine bessere finanzielle Ausstattung sind ein Garant für eine nachhaltige, attraktive Entwicklung der Ortsteile.
7. Eine Innenstadt muss lebendig sein. Diese Lebendigkeit wächst aus einer guten Mischung von Kultur, Dienstleistungen, Kunst, Mobilitäten, Freizeit, Gastronomie – und eben auch Geschäftstätigkeit. Deshalb wäre der dogmatische Weg zu einer autofreien Innenstadt der falsche. Es muss immer auch genügend Parkraum in der Innenstadt zur Verfügung stehen – unter Wahrung der Freiräume für Radfahrer und Fußgänger. Die gute Mischung macht´s. Das Mobilitätskonzept wird in seiner jetzigen Form klar abgelehnt. Beim Blasiikirchplatz und auch beim August-Bebel-Platz muss man planerisch einen Neustart wagen und an die Lebenswirklichkeit der Bürgerinnen und Bürger anpassen.
8. Baumaßnahmen an der Verkehrsinfrastruktur sind notwendig. Diese bedürfen zum einen einer klaren Prioritätenliste anhand eines Straßenzustandsberichtes und zum anderen einer zwingenden planerischen Absprache zwischen den verschiedenen Trägern der Maßnahmen. Ein Planungschaos kann verhindert werden, wenn man als Stadtverwaltung frühzeitig mit allen Beteiligten spricht, klare Prioritäten festlegt und diese auch konsequent durchsetzt.
9. Nordhausen braucht wieder eine starke Stimme in Erfurt. Aber: Die Entwicklung geht in Richtung Regionen. Nordhausen ist das Zentrum der Region Südharz und Nordthüringens und das Ziel muss die Etablierung als Oberzentrum sein. Ein starkes Nordhausen braucht aber ein starkes Umland und umgekehrt. Deshalb Kooperation statt Konfrontation mit den Nachbargemeinden – auch über Ländergrenzen hinaus. Gleiches gilt in Richtung Landratsamt.
10. Der Tourismus wird als Wirtschaftszweig auch für Nordhausen eine immer stärkere Rolle spielen. Die Voraussetzungen stimmen, auch mit Blick auf die Naherholung: Rüdigsdorfer Schweiz, die Nähe zum Harz, die Kiesteiche. Hier braucht man eine klareres Profil, um besser vermarkten zu können – gemeinsam mit dem Landkreis, den Nachbarkommunen, dem Tourismusverband.
11. Nordhausen ist auch Stadt der Parks: Park Hohenrode, Stadtpark, das Gehege. Alle drei sollte man infrastrukturell enger aneinander koppeln, durch Wegeverbindungen. Der nachhaltigen Entwicklung des Geheges gilt dabei besondere Aufmerksamkeit.
12. Nordhausen ist Hochschulstadt. Dieses Potenzial kann man wechselseitig verstärken. Die Hochschule liefert dem Rathaus Expertisen und neue Einwohner. Im Gegenzug engagiert sich die Stadtverwaltung stärker - z.B. im Standortmarketing - für die Hochschule und unternimmt das ihre, um Nordhausen in Richtung einer attraktiveren Studentenstadt weiter zu entwickeln.
13. Nordhausen blühte über Jahrhunderte – weil die Stadt auf eine starke ökonomische Basis zurückgreifen konnte. Die Bestandspflege der Unternehmen muss wieder aktiviert werden, wie auch das permanente Werben um neue Investoren. Dem „Industriegebiet Goldene Aue“ muss wieder starke Aufmerksamkeit gewidmet werden. Auch hier sollte die gesamte Region geschlossen agieren, wie auch die Ämter und Stadt und Landkreis.
14. Sport hat in Nordhausen eine große und lange Tradition - Fussball, Handball, Boxen, Kugelstoßen, Karate - um nur einige Sportarten zu nennen. Vereine der Region müssen unbedingt unterstützt werden. Ein breites und gutes Angebot im Breitensport ist wichtiger Baustein in der Jugendarbeit. Im Verein lernen Kinder und Jugendliche, neben Spaß und Freude am Spiel, auch Regeln und Normen einzuhalten, so wie mit Erfolg und Niederlage umzugehen. Dies sind wichtige Bausteine für eine vernünftige Entwicklung unserer Gesellschaft.
# Alles Ist machbar.NURGEMEINSAM.
Die Themen und darin enthaltene Ideen und Visionen werden in der nächsten Zeit ausführlicher vertiefend erläutert werden.